ALK widerspricht Grünen in Sachen Kindergarten

Als absolut unzutreffend hat die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein eine Aussage der Königsteiner Grünen zurückgewiesen. Deren Vorstand hatte behauptet, Nadja Majchrzak würde als Bürgermeisterin eine parlamentarische Entscheidung für den Kindergarten am Hardtberg ignorieren und den Neubau um mindestens zwei Jahre verschieben.

Dies sei falsch, erklärte Majchrzak. Als Bürgermeisterin werde sie selbstverständlich die Beschlüsse des höchsten Organs der Stadt, des Stadtparlaments, respektieren und ausführen, egal, ob diese ihr passten oder nicht.

Parallel mit Alternativplanungen beginnen

Im Zusammenhang mit dem geplanten Kindergarten nahe der stark befahrenen B 8 hatte sie keinen Hehl daraus gemacht, dass sie den Standort nicht für gut hält und nicht davon überzeugt sei, wann es zu welcher Vereinbarung mit dem Grundstücks­besitzer komme. Deshalb habe sie ähnlich wie der FDP-Kandidat Ascan Iredi vorgeschlagen, schon parallel mit Alternativplanungen zu beginnen, falls der Kindergarten am Hardtberg sich weiter verzögere oder aus anderen Gründen scheitere. Denn das Projekt sei noch lange nicht in trockenen Tüchern, betonte sie.

Bislang lediglich unverbindlichen „Letter of Intend“

Bislang gebe es lediglich einen recht unverbindlichen „Letter of Intend“ und nicht den geforderten städtebaulichen Vertrag.

Gerade beim Neubau des Kindergartens habe Königstein in den vergangenen Jahren mit anderen Planungen immer wieder Bauchlandungen hingelegt. Aus Erfahrungen sollte man klug werden, um für alle Fälle eine Ersatz- oder Alternativlösung parat zu haben, unterstrich sie.

Vernünftige Zusammenarbeit mit allen Fraktionen

Im Hinblick auf die Vorhaltung des Grünen-Vorstands, sie würde als Bürgermeisterin weder im Magistrat noch in der Stadtverordnetenversammlung eine Mehrheit hinter sich haben, erwiderte sie, im Magistrat werde unabhängig von Fraktionen kollegial zusammengearbeitet. Das Argument mit der fehlenden Mehrheit habe auch für die ersten Amtsjahre von Leonhard Helm gegolten. Sie sei sehr zuversichtlich, dass es zu einer vernünftigen Zusammenarbeit mit allen Fraktionen kommen werde. Sie erinnerte daran, dass sie die interfraktionellen Gespräche wiedereinführen und tatsächlich für mehr Transparenz sorgen werde.

Überraschende Entscheidung von vier Vorstandsmitgliedern

Die jetzt offenbar von vier Vorstandsmitgliedern der Grünen getroffene Entscheidung für den Amtsinhaber komme etwas überraschend, zumal vor kurzem den Mitgliedern noch mitgeteilt worden war, keine Empfehlung aussprechen zu wollen.

Laut Mitteilung des Grünen-Vorstands „fanden Gespräche mit Leonhard Helm statt, in denen uns mehr Transparenz in Bezug auf die Fortschrittskontrolle städtischer Projekte verbindlich zugesichert wurde.“ Was in 12 Jahren nicht funktioniert hat soll auf einmal besser werden, fragte Majchrzak. Das könne glauben wer wolle.

(7.2.2018)

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