ALK blickt auf erfolgreiches Jahr 2004 zurück

"2004 war das erfolgreichste Jahr in der Geschichte der unabhängigen Wählergemeinschaft ALK", resümiert Vorsitzender Robert Rohr. In der Erfolgsbilanz findet sich der Rodelberg ebenso wie Sonnenhof, B8 und Krankenhaus.

Allenfalls das Jahr 1981 könne mit dem vergangenen Jahr konkurrieren, schränkt Rohr etwas ein: Seinerzeit war die neu gegründete Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) mit bundesweit Aufsehen erregenden 22 Prozent und acht Stadtverordneten in das Königsteiner Stadtparlament eingezogen. Doch seinerzeit sei es den etablierten Parteien gelungen, die damals parlamentarisch unerfahrenen Neulinge mit Hilfe der Geschäftsordnung immer wieder auszutricksen und ins Leere laufen zu lassen. Doch solche Spielchen lasse die ALK schon lange nicht mehr mit sich machen, schließlich verfüge sie in ihren Reihen inzwischen über ein geballtes Maß an Erfahrung: Zwei ihrer Stadtverordneten sitzen seit nunmehr knapp 24 Jahren im Parlament und drei weitere ihrer Aktiven sind von Anfang an mit dabei. Und diese große Kontinuität will die ALK im Herbst anlässlich ihrer Gründung vor 25 Jahren groß feiern.

Einer der Gründungspfeiler der ALK sei die Einschätzung gewesen, dass eine vierspurige B8-Umgehungsstraße das wertvollste Gut Königsteins, die Natur der Umgebung, nachhaltig beeinträchtigen würde. Diese Einschätzung hat im vergangenen Jahr auch der Bundestag bestätigt und die B8 vom "vordringlichen" in den "weiteren Bedarf" herabgestuft, so dass nach menschlichem Ermessen mit dem Bau dieser Straße in den nächsten 50 Jahren nicht zu rechnen sei, sagt der ALK-Vorsitzende. Von Anfang an habe die ALK verlangt, den neuralgischen Verkehrspunkt Kreisel zu verbessern - mit dessen Umbau solle nun endlich in diesem Jahr begonnen werden, so die einstimmige Entscheidung des Stadtparlaments.

Politischer Höhepunkt des abgelaufenen Jahres war nach Einschätzung des ALK-Vorsitzenden die Entscheidung zum Rodelberg. Gleich der erste Bürgerentscheid in der Geschichte Königsteins endete mit einem Erfolg der Bürger: Deutlich hätten sie der CDU/FDP-Mehrheit und ihrem Bürgermeister die gelbe Karte gezeigt und die teilweise Bebauung des Schneidhainer Rodelbergs verhindert. Diese parteiübergreifende Aktion hatte die ALK von Beginn an inhaltlich, organisatorisch und personell unterstützt. Beim Gebiet "Mühlhell" im Johanniswald zeichne sich ab, dass umfangreiche Aktivitäten der Bürger und gute ökologische Argumente dieses Vorhaben der Königsteiner Regierungsmehrheit zu Fall bringen würden.

Ebenfalls auf der Haben-Seite verbucht die ALK die Sonnenhof-Lösung. In den Reihen der ALK war die Idee geboren worden, von einem großen Hotelneubau Abstand zu nehmen und statt dessen das historische Gebäude als feines Restaurant mit wenigen Hotelzimmern und als Ort für Familienfeierlichkeiten der Königsteiner zu erhalten. Zwar habe die ALK keinen einzigen Presseartikel zu diesem Thema geschrieben, doch hinter den Kulissen erfolgreich argumentiert. Es mute zwar im Nachhinein etwas seltsam an, wenn die Sonnenhof-Lösung jetzt in der Öffentlichkeit von einigen Politikern der Regierungsmehrheit überschwänglich gefeiert werde, die vor einiger Zeit noch ganz andere Lösungen favorisiert hätten und die erst mühsam überzeugt werden mussten, erinnert Rohr.

Die ALK freut sich auch über die Erhaltung des Königsteiner Krankenhauses. Hier hatte die ALK frühzeitig Wind von der Schließungsabsicht der Krankenkassen bekommen und diese Information an die richtigen Adressen weitergegeben. In einem Schreiben hatte sich die ALK auch an die zuständige Sozialministerin Lautenschläger gewandt und von dieser sogar eine persönlich unterschriebene Antwort erhalten, in der sich die Ministerin für die Erhaltung des Krankenhauses ausspricht. Ein Schreiben übrigens, das in Kopie auch an die Stadt Königstein ging und vom Bürgermeister ohne Erwähnung des ALK-Adressaten in der Presse präsentiert wurde.

Während die ALK bei Sonnenhof und Krankenhaus in der Öffentlichkeit äußerste Zurückhaltung übte, wurde durch die ALK frühzeitig die Absicht öffentlich bekannt gemacht, dass eine Mobilfunkgesellschaft den Hardtbergturm abreißen und durch einen knapp doppelt so hohen Handy-Turm ersetzen wollte. Hier habe die ALK ihre Funktion als eine Art "Frühwarnsystem" bei politisch fragwürdigen Projekten wieder einmal voll erfüllt, unterstreicht der ALK-Vorsitzende. Der Handy-Turm sei ursprünglich durch eine von Bürgermeister Fricke unterschriebene Magistratsvorlage unterstützt worden, von dieser Position seien aber glücklicherweise Bürgermeister und Magistrat unter dem Druck der KVB-Klinik und der öffentlichen Meinung wieder abgerückt.

Zurückgerudert sei der Magistrat im vergangenen Jahr auch von der Absicht, auf der tief gelegenen Terrasse am Luxemburger Schloss Autoparkplätze anzulegen, die durch die Ausläufer des Burghains angefahren werden sollten. Um dieses finanziell, ökologisch, statisch und historisch bedenkliche Projekt zu stoppen, hatte die ALK auch den Landrat des Hochtaunuskreises eingeschaltet. Zwar wurde diese Absicht durch den neuen Plan ersetzt, Parkplätze auf dem jetzigen Bolzplatz und in dessen Umgebung anzulegen sowie den Bolzplatz zu verschieben und auf etwa die Hälfte seiner bisherigen Fläche einzudampfen, doch hoffe die ALK, so Rohr, dass in diesem Jahr Vernunft, Einsicht und knappe städtische Kassen dieses Projekt aufhalten werden.

Auf der Haben-Seite verbucht die ALK auch die rege Beteiligung der Bürger an der Umfrage zur Zukunft der Innenstadt. Inzwischen hätten knapp 500 Bürger ihre aufgefüllten Fragebögen zurückgegeben. Eine Beteiligung, die deutlich über vergleichbaren Beteiligungsaktionen der Stadt Königstein hinausgehe, unterstreicht Rohr. Und die Meinung sei eindeutig: Mit einer Drei-Viertel-Mehrheit lehnten die beteiligten Bürger die überdimensionierten Pläne von CDU und FDP ab. Da verwundere die Reaktion der CDU doch etwas, die nach dem Motto "Was nicht sein kann, das nicht sein darf", die Beteiligung der Bürger als zu "schwach" bewertete und die Interpretation des Ergebnisses als "Hohn" bezeichnete. Wer wie die CDU aus dem Umfrage-Ergebnis schlussfolgere, es gebe "keine allgemeine Ablehnung des Projekts", der zeige lediglich, dass er die Realität in Königstein ignorieren könne, meinte Rohr.

Eine CDU, die aus der Rodelberg-Niederlage absolut nichts gelernt habe und die weiterhin die Meinung mehrerer hundert Bürger ignoriere, marschiere nach dem Motto "Augen zu und durch" auf Niederlagen bei der Kommunalwahl und der Bürgermeisterwahl im Jahr 2006 zu. Wenn die Königsteiner CDU so weiter mache, dann trage sie erheblich dazu bei, das Jahr 2006 für die Wählergemeinschaft ALK zum erfolgreichsten Jahr ihrer Geschichte machen, prognostiziert Robert Rohr. (3.1.2005)

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