Die einen verwechseln Äpfel mit Birnen, die anderen ALK mit SPD. Das ist nicht schön, kann aber vorkommen, es sollte aber nicht ausgerechnet dem SPD-Fraktionschef passieren, erklärte die ALK-Fraktionsvorsitzende Dr. Hedwig Schlachter.

Da habe der SPD-Fraktionsvorsitzende jüngst wiederholt in öffentlicher Sitzung korrekt aus Protokollen von nichtöffentlichen Sitzungen zitiert. In der KöWo Nr. 46 habe er aber dann falsch aus dem Protokoll einer diesmal öffentlichen Sitzung zitiert. So hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende der ALK vorgehalten, sie habe dem städtischen Nachtragshaushalt für das Jahr 2003 zugestimmt. Bei der Auswertung des Protokolls habe er aber offensichtlich die ALK mit seiner eigenen Partei verwechselt, denn ALK und Grüne hätten seinerzeit am 17.7.2003 mit ihren zehn Stimmen diesen Nachtragshaushalt einhellig abgelehnt. Bei einem Ergebnis von 10 Nein- und 25 Ja-Stimmen seien die Voten der vier anwesenden SPD-Stadtverordneten wohl eher bei den Unterstützern des Nachtragshaushaltes zu suchen und zu finden.

Unter der Schlagzeile "Haushalt: SPD kritisiert konzeptionsloses Flickwerk" hagelte es in der KöWo SPD-Vorwürfe nach allen Seiten. Die SPD als ansonsten traditionsreiche Partei solle bitte nicht so tun, als fange SPD-Politik in Königstein erst am 1. April 2006 mit dem Einzug der vier neuen SPD-Stadtverordneten in das Stadtparlament an, meinte Schlachter. Für länger an der Kommunalpolitik Interessierte seien die knapp drei Jahrzehnte der SPD-Regierungsbeteiligung in Königstein samt hauptamtlichen 1. Stadträten noch in Erinnerung. Die rund 60 Millionen Euro Schulden der Stadt stammten nicht komplett aus der Zeit nach dem Ende der CDU/SPD-Koalition.

Für 2003 verlange die neue SPD nun nachträglich von der ALK die Forderung nach einem Haushaltskonsolidierungskonzept. Zum einen habe die SPD, zu diesem Zeitpunkt nicht mehr an der Koalition beteiligt, dieses selbst nicht gefordert, zum anderen seien die Chancen einer Oppositionspartei, mit einer derartigen Forderung durchzukommen, ziemlich bei Null. Immerhin habe die ALK bereits vor etlichen Jahren als einzige politische Gruppe damit begonnen, die Schulden der Stadt und der städtischen Gesellschaften wie Kur GmbH zusammenzuzählen und bereits frühzeitig in Presseerklärungen warnend auf den stetig wachsenden Königsteiner Schuldenberg hingewiesen.

In ihrer Pressemitteilung wird von der SPD Flickwerk und Gießkannenprinzip bei der Haushaltssanierung kritisiert. Jüngst bei den siebenstündigen Beratungen des Haushaltsentwurfs für 2007 war von den SPD-Vertretern aber so grundsätzlich Anderes nicht zu hören. Mag daran liegen, dass bei der verfahrenen Finanzsituation niemand den Stein der Weisen hat.

Über den Bauhof wurde nicht "gemunkelt", wie zwei der SPD-Stadtverordneten in der KW schreiben, korrigierte Schlachter, tatsächlich gab es handfeste Kritik fast aller politischen Gruppen mit der einhelligen Forderung, ein neues Konzept zu erarbeiten - was aber nie von der früheren Verwaltungsspitze vorgelegt wurde. (21.11.2006)