ALK will Sitzungsgeld streichen

Alle reden vom Sparen - die unabhängige Wählergemeinschaft ALK will davon auch die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker nicht ausnehmen. Zwar habe Königstein mit einem Betrag von zehn Euro pro Sitzung die im weiten Umkreis bescheidenste Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Kommunalpolitiker, erklärte der ALK-Vorsitzende Robert Rohr. Dennoch läpperten sich diese kleinen Beträge zu einem stattlichen Gesamtbetrag für die Stadt, ohne dass gleichzeitig einzelne Kommunalpolitiker dadurch nennenswerte Einkünfte hätten.

In Zeiten, in denen bedingt durch Sparzwänge und Schulden der Stadt weiten Teilen der Bevölkerung höhere Abgaben und eingeschränkte Leistungen zugemutet werden sollten, könne ein solcher Schritt eine wichtige Geste sein, meinte Rohr.

Die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein (ALK) erhoffe sich durch diese Maßnahme jährliche Einsparungen von über 30.000 Euro. Neben dem Sitzungsgeld sollen auch die monatlichen Aufwandsentschädigungen für Stadtverordnetenvorsteher (75 Euro), Fraktionsvorsitzende (50), Stadträte (30), Ausschussvorsitzende und Ortsvorsteher (je 15) entfallen. Außerdem solle es kein Sitzungsgeld mehr für die Teilnahme an jährlich 24 Fraktionssitzungen geben. Auch die Regelung, dass Frauen mit einem monatlichen Einkommen von unter 400 Euro zusätzlich zehn Euro pro Sitzung erhielten, werde mit dem ALK-Vorstoß hinfällig. Als kleines Dankeschön der Stadt Königstein an die Aktiven könnten möglicherweise die ehrenamtlich Tätigen einmal im Jahr zu einem Essen eingeladen werden.

Der ALK-Vorsitzende betonte, der Wegfall des Sitzungsgeldes würde die Stadt nicht nur finanziell sondern die Stadtverwaltung auch organisatorisch entlasten. Diese erstellt für jeden der 37 Stadtverordneten, 9 Stadträte und 27 Ortsbeiratsmitglieder monatliche Abrechnungen für die Sitzungsgelder.

Die ALK unterstützt auch den Vorschlag des Magistrats, rund 2000 Euro aus dem Haushalt zu streichen, die bislang jährlich für Fachliteratur für die Stadtverordneten der Parteien aufgewendet wurden. Davon wurden die Abonnements der kommunalpolitischen Fachzeitschriften der jeweiligen Bundespartei bezahlt. Dieses Abos wurden zum Jahresende gekündigt. Der ALK-Vorsitzende verwies darauf, dass die ALK in ihrer 26-jährigen Zugehörigkeit zum Königsteiner Stadtparlament niemals von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht habe. Die von der ALK abonnierten Exemplare einer kommunalpolitischen Fachzeitschrift würden seit jeher von der Wählergemeinschaft selbst und nicht von der Stadt bezahlt. (6.11.2006)

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