Die Corona-Krise, mit der die globale Gesellschaft derzeit zu kämpfen hat, hat Auswirkungen auf das tägliche Leben eines jeden. Die wichtigsten Entschei­dungen werden auf Bundes- und Länderebene getroffen, die Kommunen sind primär aufgerufen, die Verordnungen vor Ort umzusetzen und deren Einhaltung zu kontrollieren. Die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein lobt in dieser schwierigen Situation besonders den Notdienst in Kindergarten und Hort.

Auch Königstein ist von Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie betroffen

Nur bestimmte Berufsgruppen haben das Anrecht, ihre Kinder in der Notfallbetreuung betreuen zu lassen. Diese Berufsgruppen aus dem medizinischen Bereich, den Versorgungsbetrieben, dem Einzelhandel, der Feuerwehr und Polizei sowie der Kinderbetreuung leisten zurzeit enorm viel für die Gesellschaft. Der Großteil der berufstätigen Eltern hat Verständnis für die Maßnahmen, denn auch ihnen ist es wichtig, dass das Virus sich nicht weiterverbreitet. Dennoch plagen sie Ängste, zum Teil existentieller Art.

Für Erlass der Kinderbetreuungsgebühren

Da die ersten sechs Stunden Betreuung entsprechend der Landesvorgabe kostenfrei sind, zahlen berufstätige Eltern nur Betreuungsgebühren für eine längere Betreuungszeit im Kindergarten und Hort. Die ALK ist der Meinung, dass es gut wäre, nach dem Vorbild von Wiesbaden und Bad Homburg, die Kinderbetreuungsgebühren zu erlassen, um berufstätige Eltern in dieser kritischen Zeit zu entlasten. Sie begrüßt allerdings die Entscheidung der Stadtverwaltung, für April und Mai vorerst keine Gebühren einzuziehen. Augenscheinlich hofft die Stadt, dass über eine landespolitische Entscheidung im Nachhinein ein Erlass der Gebühren möglich wird.

Sollte von Seiten des Landes keine Deckung der Kostenbeiträge erfolgen, so sei nach Meinung der ALK im Nachhinein ein entsprechender Beschluss auch durch die Königsteiner Gremien möglich, wenn diese wieder tagen. Weiterhin sei es möglich, bereits jetzt unbürokratisch das Essensgeld zu erlassen oder zurückzuerstatten, denn Kosten für Lebensmittel entstünden der Stadt momentan nicht. Hierzu gibt es, soweit der Wählergemeinschaft bekannt, noch keine Information aus dem Rathaus.

Gewerbesteuervorauszahlungen stunden

Steuerpflichtige, wie auch Gewerbetreibende, können bereits jetzt aufgrund einer Verfügung des Landes Hessen eine Stundung von Steuervoraus- und -nachzahlungen beantragen, wenn sie von Liquiditätsengpässen aufgrund der Corona-Pandemie betroffen sind. Bundesprogramme sehen eine Bezuschussung zur Existenzsicherung der Firmen vor. Zu überlegen ist nach den Vorstellungen der ALK, ob die Stadt Königstein eine zinslose Stundung der Gewerbesteuervorauszahlungen gewähren kann. Aus Sicht der Wählergemeinschaft ist ein gemeinsames Vorgehen auf Kreisebene anzustreben, um ebenfalls die fälligen Gewerbesteuerumlagen der Kommunen zu stunden. Die nächste Gewerbesteuervorauszahlung ist am 15. Mai fällig. Bis zu diesem Termin könnten sich Kommunen und Kreis zu diesem Thema abstimmen.

Die Mehrheit der Gewerbetreibenden ist durch die Corona-Krise mit großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten konfrontiert, sie betrifft aber nicht alle in gleicher Weise. Daher gilt es hier eine Lösung zu finden, die allen gleichermaßen gerecht wird.

Wichtig, dass alle Fraktionen gemeinsam an Lösungen arbeiten

Nach der Krise ist es nach den Vorstellungen der ALK besonders wichtig, dass alle Fraktionen gemeinsam an Lösungen arbeiten, um eine schnelle und unkomplizierte Entlastung der Bürger zu erreichen. Sollte die Krise länger anhalten, muss überlegt werden, in welcher Art und Weise die politischen Gremien doch tagen können, um Beschlüsse zu fassen, die der Entlastung der Bürger dienen.

„Königstein bringt's“

Zu guter Letzt ermuntert die größte Fraktion im Königsteiner Stadtparlament die Königsteiner und Königsteinerinnen, das Gewerbe der Kurstadt jetzt besonders zu unterstützen. Die meisten Geschäfte und Restaurants bieten jetzt Lieferservice an. Gemeinsam von Stadt und HGK wurde die Präsenz „Königstein bringt's“ aufgebaut.

Viele Menschen bangen derzeit um ihre Existenz, aber viele arbeiten weiter. Wer es sich leisten kann, mag jetzt vielleicht mal die Küche kalt lassen und dafür Königsteiner Gastronomen ausprobieren oder anstatt der großen Online-Händler die kleinen lokalen Geschäftsleute unterstützen.

(31.3.2020)

Um die weitere Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat die Königsteiner Stadtverwaltung Maßnahmen getroffen, die sich an den Vorgaben der Bundes- und Landesregierung orientieren. Die notwendige Reduzierung der persönlichen Kontakte hat zur Absage diverser städtischer Veranstaltungen sowie der Schließung von städtischen Einrichtungen geführt. Auf der Website der Stadt kann man unter der Rubrik „Corona“ die aktuellen Informationen abrufen.

Wir hoffen, dass der verantwortungsvolle Umgang mit der Situation zu den gewünschten Effekten führt und dass den schwerer erkrankten Menschen geholfen werden kann. Gerade jetzt ist es wichtig, noch stärker auf unser Umfeld zu achten und dort zu helfen, wo es nötig ist.

Wir wünschen Ihnen allen viel Kraft und eine gute Gesundheit!

Ihr ALK-Team