Mit Bedauern und Unverständnis hat die Aktionsgemeinschaft Lebenswertes Königstein auf die geschlossene Ablehnung ihres Antrags zum Wiedereintritt beziehungsweise Verbleib der Stadt Königstein im Hessischen Heilbäder­verband seitens des Bündnisblocks aus CDU, FDP, SPD und Grünen reagiert.

In einer aus Sicht der ALK überflüssigen Diskussion in der Stadtverordnetenver­sammlung am 12. Dezember 2019 wurden keine stichhaltigen Argumente dafür ins Feld geführt, das Bekenntnis zum Verband noch weiter hinauszuzögern, so die ALK-Fraktionsvorsitzende der Runa Hammerschmitt.

Parteienbündnis lehnt Einigung ab

In ihrem Redebeitrag bot sie den anderen Fraktionen an, den Antrag so umzuformu­lieren, dass diese ihn mittragen könnten. Dies wurde unisono verweigert, um in der weiteren Diskussion dann einzelne Formulierungen des Antragstextes zu kritisieren. Somit bleibe für die Öffentlichkeit weiterhin offen, ob das Parteienbündnis nun die Mitgliedschaft im Verband fortsetzen wolle oder nicht.

Gekündigte Mitgliedschaft endet am automatisch am 31.12.2020

Zudem ende die Mitgliedschaft der Stadt automatisch, wenn sie nicht entsprechende Maßnahmen zum Verbleib im Verband unternehme. Es bleibe nur zu hoffen, so Hammerschmitt, dass im nächsten Jahr entsprechende Schritte erfolgen.

Eine Eigeninitiative des Magistrats, der im Juni 2018 mehrheitlich für die Kündigung der Mitgliedschaft entschieden hatte, sei schwerlich zu erwarten. Wenn es nicht eine erneute Petition seitens der Stadtverordneten gebe, sei das Gründungsmitglied Königstein des seit 1947 bestehenden Verbandes, ab 2021 nicht mehr dabei.

Imageschaden für die Kurstadt Königstein

Ein großer Imageschaden für die Stadt, die aus Sicht der ALK, als der größten Fraktion im Kurstadt-Parlament, immer von der Mitgliedschaft profitiert habe.

(14.12.2019)

21. Juli 2018
ALK zum Austritt Königsteins aus dem Hessischen Heilbäderverband
Die Stadt Königstein wird nach 71 Jahren aus dem Hessischen Heilbäderverband austreten. Dieser Beschluss wurde von Bürgermeister und Magistrat gefasst. Für die ALK ist der Austritt nicht nachvoll­ziehbar. Die ALK hat deshalb einen Antrag eingebracht, in dem der Magistrat gebeten wird, die Gründe darzulegen und das Stadtparlament über den Austritt aus dem Hessischen Heilbäderverband beschließen zu lassen. mehr...