Kronberger Zoo-Alleingang rechtlich prüfen

Die Stadt Kronberg hat im Alleingang den Bebauungsplan 123/1 Opel-Zoo beschlossen. Kein Grund für die Aktionsgemeinschaft Lebens­wertes Königstein die Flinte ins Korn zu werfen. Die unabhängige Wählergemein­schaft hat nun einen Antrag für die Stadtverordneten­versammlung vorgelegt, laut dem der Königsteiner Magistrat um Prüfung gebeten wird, ob das Kronberger Solo rechtlich zulässig ist.

Zudem wird der Magistrat gebeten, im Rahmen der bis zum 5. Oktober laufenden Offenlegung der Pläne im Kronberger Rathaus eine Stellungnahme der Stadt Königstein abzugeben, die den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung vom 25. Juni 2015 entspricht. Damals hatten die Stadtverordneten in Königstein unter anderem die Offenhaltung des Philosophenwegs und einen Verzicht auf die Wiesenparkplätze am Zoo gefordert.

Gemeinsame Begründung dürfte keine Gültigkeit mehr haben

In der Begründung erinnert die ALK daran, dass die Städte Königstein und Kronberg gleichlautende Entwürfe zum Bebauungsplan Opel-Zoo eingebracht haben. In der Begründung des nun von Kronberg im Alleingang vorgelegten Entwurfs werde noch auf die "gemeinsame Begründung mit Umweltbericht zum BPlan 123/1" Bezug genommen, der von beiden Städten in Auftrag gegeben worden war. Nach dem jetzigen Ausscheren der Stadt Kronberg aus dem gemeinsamen Verfahren dürfte die gemeinsame Begründung keine Gültigkeit mehr haben, analysiert die ALK-Fraktionsvorsitzende Dr. Hedwig Schlachter. Deshalb müsse geprüft werden, ob dieses Verfahren zulässig sei, schreibt die Juristin. Von dem Verfahren sei auch die beabsichtigte Einziehung des Philosophenwegs als öffentlicher Verbindungsweg der Städte Königstein und Kronberg betroffen.

Königsteiner Positionen offiziell in das Planverfahren einbringen

Die von Königstein am 25. Juni gefassten Beschlüsse seien von Kronberg ignoriert worden, so die ALK. Ursprünglich war von Kronberger Seite kritisiert worden, die am 8. Oktober 2014 vom Königsteiner Bau-Ausschusses gefassten Beschlüsse seien widersprüchlich - nun hätten aber seit dem 25. Juni glasklare und eindeutige Formulierungen Königsteins vorgelegen. Anstatt die Beratungen und Verhandlungen mit der Stadt Königstein auf der neuen Grundlage fortzusetzen, habe Kronberg beschlossen, das Verfahren ohne Königstein weiterzuführen, kritisierte die unabhängige Wählergemeinschaft. Die von Kronberg nicht beachteten Königsteiner Positionen sollten nun im Wege der Anhörung der "Träger öffentlicher Belange", zu denen auch die Nachbarstadt Königstein gehört, offiziell in das Bebauungsplanverfahren eingebracht werden.

Schon 400 Einsprüche für offenen Philosophenweg

Zwischenzeitlich sind in Königstein über 400 Einsprüche gegen die Einziehung des Philosophenwegs zusammen gekommen. Allein auf dem Königsteiner Wochenmarkt sammelten Aktive der ALK innerhalb von nur zweieinhalb Stunden 108 Einsprüche. Eine besondere Aktion fand am Sonntagvormittag auf dem Philosophenweg statt. Vor der Kulisse des Opel-Zoos sammelten mehrere Bürger aus Königstein und Kronberg bis zum Einsetzen des Regens innerhalb von zwei Stunden 53 Einsprüche. Auch etliche Kronberger haben unterschrieben.

Viele Bürger äußerten ihr Unverständnis über das Kronberger Vorgehen. Zu ihnen gehören auch Königsteiner, die seit Jahren über den Philosophenweg zum Gottesdienst nach Kronberg oder ins Kino gehen. Eine Lehrerin der Grundschule Königstein schrieb, es sei ihr ein großes Anliegen, auch künftig den Philosophenweg mit Schulkindern für Unterrichts- und Ausflugszwecke benutzen zu dürfen. (14.9.2015)


Mustereinwendungen hier zum Ausdrucken und Ausfüllen:
- Die Frist für Einwendungen ist am 5.10.2015 abgelaufen -

Variante mit mehr Raum für eigenen Text
Variante mit mehr Begründung


1292 Einwendungen eingereicht

Am Montag, 5. Oktober 2015, dem letzten Tag der Einspruchsfrist zu der von der Stadt Kronberg beabsichtigten Änderung des Bebauungsplans Opel-Zoo haben Vertreter von ALK, BUND und Kulturlandschaft Königstein Kronberg dem Kronberger Bürgermeister Temmen exakt 1292 Einwendungen gegen die Schließung des Philosophenwegs überreicht.

Vier Königsteiner transportierten die insgesamt fünfeinhalb Kilogramm schweren Bündel mit Einwendungen zu Fuß von Königstein über den Philosophenweg nach Kronberg. Hinzu kommen diverse Einsprüche, die von Bürgern direkt ins Kronberger Rathaus geschickt wurden. Eine klare Aussage des Willens der Bevölkerung, gerade wenn man auch bedenkt, dass diese Einwendungen innerhalb von nur fünf Wochen gesammelt wurden.

Dank an alle beteiligten Sammler und Unterzeicher!

Amtliche Bekanntmachung Kronberg
Bebauungsplan Nr. 123/1 Opel-Zoo


Link zum Bebauungsplan 123/1 Opel-Zoo:
http://www.kronberg.de/.../Opel-Zoo 1. Änderung/.

Kommentar senden Zur Startseite