In der zurückliegenden Sitzungsrunde der Stadtverordneten ist die ALK mit Anträgen und Stellungnahmen aktiv geworden, um
Verbesserungen im Rahmen der laufenden Stadtmitteumgestaltung zu erreichen. Diese Initiativen sind jedoch durchweg auf Ablehnung
gestoßen, wobei die Beweggründe der ALK mehrfach als unaufrichtig diskreditiert worden sind. Die ALK stellt deswegen ihre Position zum Projekt
klar und widerspricht den entgegengesetzten Argumenten.
Von der ALK abgelehnt: Bau einer Tiefgarage und Bushahnhof anstelle des Rosengärtchens
|
Klimaanpassung Ja – Tiefgarage Nein
Der ALK-Co-Fraktionsvorsitzende Günther Ostermann erinnert daran, dass die ALK den Teil der Umgestaltungsmaßnahmen, der sich
auf eine wirksame Klimaanpassung bezieht, stets befürwortet hat. Auch nur dafür stehen auch die Fördergelder aus dem Bundesprogramm
zur Klimaanpassung in urbanen Räumen zur Verfügung. Was die ALK andererseits entschieden ablehnt, ist die Fällung vitaler
großgewachsener Bäume, der Bau einer millionenteuren Tiefgarage und ein Bushahnhof anstelle des bisherigen Rosengärtchens. Neben den
klimatisch, optisch unruhigen und lärmausbreitend negativen Auswirkungen auf eine künftige Restanlage, sind diese Baumaßnahmen von
der Stadt alleine zu tragen.
Auf unsicheren Beinen sieht die ALK zudem die Sicherung der Wasserversorgung aus dem Kurbad. Diese wichtige und größte Quelle
für die umfangreichen Bauwerke zur Wasserversorgung von Konrad-Adenauer-Anlage, Kurpark und dem kleinen Bachlauf in der Hauptstraße
drohe zu versiegen, da weder eine Sanierung in städtischer Hand noch eine Sanierung und Weiterbetrieb durch einen Betreiber in
gesichert sei.
Zukunftsfähigheit mit Lebenswert im Einklang
Die entscheidenden Beweggründe der ALK sind der Erhalt von Stadtgrün und Stadtgeschichte sowie nachhaltige Stadtfinanzen. Das ist
im Einklang mit einer Zukunftsfähigheit für ein Königstein, das in seiner Weiterentwicklung erkennbar bleiben soll, seine besonderen
Vorzüge herausstellt und insgesamt selbstverständlich den Lebenswert für die Menschen zum Ziel hat. Daraus Gegenteiliges zu konstruieren,
oder zu unterstellen, in arglistiger Weise Verzögerungen und Kostensteigerungen verursachen zu wollen, sei böswillig und eine Verdrehung
der Tatsachen, so Ostermann.
Die ALK weiß, dass das Projekt nicht mehr aufzuhalten ist und will möglichst schnell wieder eine funktionierende Stadtmitte. Es sei
absurd zu behaupten, dass der Bestandserhalt einer kleineren Baumreihe und den wenigen übrigen, noch immer schattenspendenden, großkronigen
Bäumen, an deren Standorten keine Bauten geplant sind, zu 15 Monaten Verzögerung und 200.000 Euro Mehrkosten führen würde.
Verzögerung und Mehrkosten wegen Umplanungen der Stadt
Zu Mehrkosten in unbekannter Höhe haben jedoch Umplanungen der Stadt bei den Bauwerken zur Wasserbehandlung geführt. Gegenüber der
beschlossenen Entwurfsplanung und den während Baustellenbesichtigungen gegebenen Auskünften ergeben sich erhebliche Abweichungen, deren
Mehrkosten die ALK mit ihrem abgelehnten Antrag auf Auskunft und Transparenz gerade hinterfragen und möglichst gering halten wolle.
Verzögerungen habe es zuletzt gegeben, weil die Stadt selbst noch kurz vor Erteilung des endgültigen Förderbescheids Änderungen
gegenüber dem Fördergeber beantragt hat.
Wohin dies alles führt wird im gerade herausgegebenen Haushaltsentwurf für 2027 schon ansatzweise sichtbar. Zusammen mit der gleichzeitig
verteilten Immoblienstrategie wird immer klarer, dass letztes verbliebenes Tafelsilber und die letzten noch vorhandenen stadteigenen
Mietwohnungen verkauft werden sollen. Einen solchen Ausverkauf stätischen Eigentums kann und werde die ALK zum Wohle der Stadt nicht mittragen.
Bürger sollen sich wahres Bild machen können
Abschließend hofft Ostermann, dass die Königsteinerinnen und Königsteiner sich ein zutreffendes Bild von den geschaffenen und noch
entstehenden Tatsachen machen können. Als aus Spenden finanzierte Wählergemeinschaft, ist es für die ALK schwierig, gegenüber der Macht
der amtlichen Öffentlichkeitsarbeit mit deren wöchentlicher Zeitungsseite, Blog aus dem Bauamt und Informationsplakaten rund um die
Baustelle herum, die nötige Chancengleichheit herzustellen.
Für Bürger, die sich direkt mit Stadtverordneten der ALK unterhalten wollen, bieten wir den Besuch unserer Fraktionssitzungen an.
Näheres hier: Offene Fraktionssitzungen.